Angaben gem. § 5 TMG

Betreiber und Kontakt:
BlueIT-Lab OHG

Bahnhofstraße 4
56203 Höhr-Grenzhausen
E-Mail-Adresse: [email protected]

Vertretung:
BlueIT-Lab wird vertreten durch den Vorstand

Umsatzsteuer-ID:
DE 149322779

AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Shisha-Marktplatz

Willkommen bei Shisha-Marktplatz. Shisha-Marktplatz ist eine Webseite der BlueIT-Lab OHG, Bahnhofstr.4, 56203 Höhr-Grenzhausen, Deutschland. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen BlueIT-Lab OHG und den Nutzern, welche die Dienstleistungen von BlueIT-Lab in Anspruch nehmen. Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 1.August 2016.

Sofern Sie als Verbraucher handeln, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BlueIT-Lab OHG, Bahnhofstr.4, 56203 Höhr-Grenzhausen, Deutschland, E-Mail: [email protected])  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben. Die Lieferkosten die bereits angefallen sind, werden nicht erstattet. Das restliche Geld wird unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


§ 1 Registrierung und Nutzerkonto

  1. Die Nutzung der Shisha-Markplatz Website setzt keine Registrierung voraus. Mit der Aufgabe einer Anzeige kommt zwischen BlueIT-Lab OHG und  dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Shishas-Marktplatz Website (im Folgenden: „Nutzungsvertrag“) zustande. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags.
  2. Die von der BlueIT-Lab OHG bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und der Wahl eines Passworts. Das Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet anzugeben, ob er als privater oder gewerblicher Anbieter handelt. Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen, insbesondere ein vollständiges Impressum anzugeben.
  4. Ein Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dazu genügt eine E-Mail an den Kundenservice oder schriftlich an:  BlueIT-Lab OHG, Bahnhofstr.4, 56203 Höhr-Grenzhausen, Deutschland. Die BlueIT-Lab OHG kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung nach § 3 bleibt davon unberührt.
  5. Die BlueIT-Lab OHG behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten und Nutzerkonten, welche für einen längeren Zeitraum inaktiv waren, zu löschen.

  • 2 Nutzung der Shisha-Marktplatz Website
  1. Nutzer sind verpflichtet Anzeigen (Gesuche und Angebote) in die passende Kategorie einzustellen und mit Worten und Bildern vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben.
  2. Es ist verboten Anzeigen oder sonstige Inhalte auf eBay Kleinanzeigen zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Beachten Sie dabei, dass es verboten ist:
  • gegen Gesetze und gegen unser Regelwerk bezüglich verbotener Inhalte zu verstoßen
  • unehrlich oder irreführend zu handeln
  • die Rechte Dritter zu verletzen
  • Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verteilen oder zu bewerben
  • Viren oder andere Technologien zu versenden, die die Shisha-Marktplatz Website oder die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern der Website schädigen könnten
  • die Infrastruktur der Shisha Markplatz Website einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das problemlose Funktionieren der Website zu behindern
  • die Inhalte anderer Anzeigen zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten
  • Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die Shisha-Marktplatz Website zuzugreifen und Inhalte zu sammeln, egal zu welchem Zweck, ohne unsere ausdrückliche und schriftliche Zustimmung
  • Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen, über andere Nutzer zu sammeln oder in irgendeiner Art sich zu verschaffen, ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers
  • Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Website zu verhindern oder einzuschränken

  1. Wenn Sie als gewerblicher oder geschäftsmäßiger Anbieter auf der Shishas-Marktplatz Website Waren oder Dienstleistungen anbieten, unterliegen Sie besonderen gesetzlichen Regelungen. Stellen Sie sicher, dass Ihre Anzeigen den gesetzlichen Anforderungen genügen.
    4. Die BlueIT-Lab OHG behält sich trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung das Recht vor, die Veröffentlichung von Anzeigen und sonstigen Inhalten auf der Shishas-Marktplatz Website aus Sicherheitsgründen zu verzögern.

    § 3 Missbrauch von Shisha-Marktplatz; Löschen von Anzeigen, Sperrung und sonstige Maßnahmen

    BlueIT-Lab OHG kann seinen Service einschränken oder beenden, auf der Shishas-Marktplatz Website eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte löschen, Nutzer verwarnen und vorläufig oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt.

    § 4 Vorbehalt

    Wir behalten uns das Recht vor, Anzeigen immer dann zu entfernen, wenn Sie von einem anderen Nutzer gemeldet werden oder wenn wir Anhaltspunkte haben, dass die Anzeige Probleme verursacht oder gegen ein Gesetz, diese Nutzungsbedingungen oder einen unserer Grundsätze verstößt.

    § 5 Gebühren und Leistungen
  1. Die Nutzung der Shishas-Marktplatz Website ist grundsätzlich kostenlos. Für bestimmte Leistungen und Funktionalitäten, sowie das Veröffentlichen von Anzeigen, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Gebühren zu verlangen. Wir werden Sie jedoch vor der Inanspruchnahme einer entgeltlichen Leistung darauf hinweisen, so dass Sie bei der Nutzung dieser Leistung ausdrücklich dem Entgelt zustimmen.
  2. Alle Gebühren werden in Euro angezeigt und können von uns jederzeit geändert werden. Über mögliche Änderungen der Gebühren werden wir Sie benachrichtigen und Sie stimmen den neuen Gebühren zu, wenn Sie nach der Änderung erneut die entgeltlichen Leistungen in Anspruch nehmen.
  3. Wir behalten uns auch das Recht vor, unsere Gebühren nur zeitweilig für bestimmte Promotions, Einführung neuer Funktionalitäten oder anderer Marketingaktionen zu ändern. Diese Gebührenänderungen treten mit Ihrer Bekanntmachung in Kraft, es sei denn, dass dies ausdrücklich anders in der Bekanntmachung geregelt ist.
  4. Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig und können über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so haben Sie uns die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit Sie das Fehlschlagen zu vertreten haben. Wenn Sie entgeltliche Leistungen in Anspruch nehmen und die Gebühren nicht zahlen, können wir Sie sperren, weiter unsere Leistungen in Anspruch zu nehmen.

  • 6 Inhalte und Nutzungsrechte
  1. Shishas-Marktplatz enthält sowohl Inhalte von uns als auch Anzeigen und andere Informationen von anderen Nutzern. Sie willigen ein, Inhalte nicht zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten. Wenn Sie glauben, dass Ihre Rechte verletzt wurden, informieren Sie uns bitte Unverzüglich per E-Mail an:  Wir behalten uns vor, Inhalte von unserer Website zu entfernen, wenn wir Anhaltspunkte für die Verletzung unserer Nutzungsbedingungen, unserer Grundsätze oder die Verletzung von Rechten Dritter haben.
  2. Für die Inhalte, die Sie mit Ihrer Anzeige auf Shisha-Marktplatz einstellen (Bilder und Artikelbeschreibungen), räumen Sie und der BlueIT-Lab OHG mit der BlueIT-Lab OHG verbundenen Unternehmen das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten ein bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte.

  • 7 Schutz geistigen Eigentums

    Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten, können Angebote, die ihre Rechte verletzen, melden und deren Entfernung beantragen. Wenn ein Rechtsvertreter der berechtigten Person uns dies auf korrekte Art und Weise meldet, werden die Angebote, die die Schutz- oder Urheberrechte verletzen, von uns entfernt.

    Melden einer Rechtsverletzung

    Für die Teilnahme am Programm zur Mitteilung über eine mögliche Rechtsverletzung genügt es, das Formular zur Mitteilung über eine mögliche Rechtsverletzungauszufüllen, zu unterschreiben und per E-Mail an uns zu senden. Sie können dieses Formular verwenden, um Anzeigen zu melden, die Ihre Schutz- oder Urheberrechte verletzen. Die Angaben im Formular zur Mitteilung über eine mögliche Rechtsverletzung werden verwendet, um sicherzustellen, dass die Partei, die diese Anzeige(n) meldet, entweder der Rechteinhaber selbst oder ein offizieller bevollmächtigter Vertreter ist. Diese Angaben müssen auch Auskunft darüber geben, welche Anzeige entfernt werden soll.

    Hinweis: Dieses Formular darf nur vom rechtmäßigen Inhaber der Schutz- und Urheberrechte verwendet werden. Mit der Möglichkeit zur „Mitteilung über eine mögliche Rechtsverletzung“ soll dafür gesorgt werden, dass die Produktangebote bei eBay Kleinanzeigen keine Urheberrechte, Warenzeichenrechte oder anderen Schutzrechte Dritter verletzen. Für die Kontaktaufnahme bei anderen Fragen steht Besuchern und Inserenten das Kontaktformularzur Verfügung.

    § 8 Haftungsbeschränkung
  1. Die Anzeigen auf Shisha-Marktplatz stammen von Nutzern. BlueIT-Lab OHG übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen.
  2. Gegenüber Unternehmern haftet die BlueIT-Lab OHG für Schäden, außer im Fall der Verletzung solcher Pflichten aus dem Schuldverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (wesentliche Vertragspflichten), nur, wenn und soweit die BlueIT-Lab OHG, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die BlueIT-Lab OHG für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
  3. Gegenüber Verbrauchern haftet die BlueIT-Lab OHG nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von die BlueIT-Lab OHG zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet die BlueIT-Lab OHG jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
  4. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Marktplaats BV, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
  5. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Marktplaats BV.
  6. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die BlueIT-Lab OHG und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

  • 9 Datenschutz

    Durch die Nutzung der Shisha-Marktplatz Website stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten durch BlueIT-Lab als verantwortlicher speichernder Stelle auf Servern zu, die sich in Deutschland und in der Europäischen Union befinden. Näheres hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

    § 10 Schlußbestimmungen
  1. Diese Bedingungen und die anderen auf der Shisha-Marktplatz Website hinterlegten Bestimmungen und Grundsätze stellen die gesamte Vereinbarung zwischen der BlueIT-Lab OHG und den Nutzern dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen.
  2. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und sämtliche Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sollen von dem Amtsgericht Montabaur, Deutschland, entschieden werden. Von diesen Regelungen unberührt bleiben die Rechte, die Ihnen möglicherweise als Verbraucher kraft Gesetz zustehen und die unter Umständen die Anwendbarkeit einer anderen Rechtsordnung (zum Beispiel der Ihres Wohnsitzes) vorschreiben. Falls wir bestimmte Vorschriften nicht durchsetzen, verzichten wir damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Falls eine dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, behalten die anderen Bedingungen weiterhin ihre Wirksamkeit.
  3. Die BlueIT-Lab OHG ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
  4. Die BlueIT-Lab OHG behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer Lediglich einmal per E-Mail mitgeteilt und sind jederzeit auf der Shisha-Marktplatz Webseite nach zu lesen. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden wirksam, sobald der Nutzer diesen bei der Aufgabe einer neuen Anzeige zustimmt.